Schließung des Flussbades bringt das Fass zum Überlaufen: Bäderstrategie neu planen!

Schließung des Flussbades bringt das Fass zum Überlaufen:
Oldenburger Bäderstrategie komplett gescheitert!
Neue Planung mit breiter Bürgerbeteiligung nötig
Nach dem Nein des Rates zum Cabrio-Dach im Gesundheitsbad am Flötenteich bringt die Schließung des Flussbades im Olantis-Huntebad  (NWZ vom 6.9.22) – einem Lieblingsprojekt der Grünen – das Fass zum Überlaufen. Es zeigt sich:  Die Bäderstrategie der Stadt Oldenburg ist komplett gescheitert. Während die Planung ursprünglich von der Prämisse ausging, dass es sowohl im Olantis als auch am Flötenteich einen ausreichend großzügigen  Freibadbereich geben wird, steht Oldenburg nun künftig so gut wie ohne ein wirkliches Freibad dar. Das ist für eine Stadt dieser Größenordnung mit hohem Anspruch an kultureller und freizeitpädagogischer Lebensqualität fatal und peinlich.
Die gesamte Bäderstrategie muss aus unserer Sicht jetzt erneut auf den Prüfstand. Die öffentliche Diskussion in den letzten Wochen nach dem Beschluss des Rates gegen das Cabrio-Dach zeigt, dass es ein sträfliches Versäumnis des OB war, eine solche Bäderstrategie ohne wirkliche Bürgerbeteiligung zu entwerfen. Geplant würde völlig an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbei, die gerade in Zeiten des Klimawandels mit immer trockeneren und heißeren Sommern gute Freibadqualität in Oldenburg möchte. Der OB muss daher die Bäderstrategie neu zur Diskussion stellen.
Jonas Christopher Höpken
Ratsherr Die Linke.Oldenburg

Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Am deutschen Wesen wird die katholische Kirche nicht genesen

Veröffentlichter Leserbrief zum Kommentar „Der Vatikan gibt sich den Rest“ (Süddeutsche Zeitung vom 22.7.22)
„Am deutschen Wesen wird die katholische Kirche nicht genesen!“ – So kann man die Botschaft aus dem Vatikan auch zusammenfassen. Sicher hat Annette Zoch nicht Unrecht, wenn sie das Ersticken des Engagements deutscher Kirchenaktivisten anspricht. Aber wie zentral ist es wirklich, sich im Kampf gegen das Zölibat und für die Ausweitung des Diakonatsamtes aufzureiben? Zahlreiche Christinnen und Christen haben ihren Schwerpunkt woanders, jenseits der Themen des Synodalen Wegs: im Kampf gegen die Verarmung weiter Bevölkerungsgruppen, gegen drohende oder schon passierte Wohnungslosigkeit von Menschen mit wenig Geld, für das Recht, auf der Flucht aus Krieg und Not  nicht im Mittelmeer  zu ertrinken, gegen die Verheizung von Menschen für imperialistische Kriegsinteressen, für das Stop der Ausbeutung der Natur in Amazonas und Nordsee und der damit verbundenen Vernichtung von Lebensmöglichkeiten. „Diese Wirtschaft tötet.“ – das ist der  Leitsatz des Pontifikats von Papst Franziskus. Die Gottesfrage muss im Mittelpunkt kirchlichen Handelns stehen. Wenn Gott ein Gott des Leben ist – was ist dann in der Nachfolge Jesu wichtiger: das Engagement gegen menschlichen Tod durch die Durchsetzung von Profitinteressen – oder der heldenhafte Kampf für das Recht, auch als  Verheirateter eine Priesterweihe zu bekommen? Man kann von Papst Franziskus nicht sagen, dass er nicht mutig ist. Für seine Kritik an der herrschenden Wirtschaftsordnung, aber auch an der Logik von Waffenlieferungen und Kriegseskalation bekommt er viel Hass und Anfeindungen zu spüren. Aber er setzt andere Schwerpunkte als das gutbürgerliche Kirchenmilieu in Deutschland, dessen binnenkirchliche Reformforderungen ihm keine Kirchenspaltung wert sind. Meines Erachtens zu Recht, auch wenn ich durchaus bei jeder Abstimmung für die meisten Ergebnisse des Synodalen Weges stimmen würde.
Jonas Christopher Höpken

Jesu Botschaft der Liebe nachjagen!

Leserbrief zum Artikel von Sebastian Hermann. „In sich ruhen“ (SZ vom 22.6.22)

Ich sehe es genau umgekehrt als Sebastian Hermann: Laut dem einschlägigen biblischen Bericht waren Caspar, Melchior und Balthasar weder Drei, noch Heilige, noch Könige. Und ihre kuriosen Namen können kulturgeschichtlich auch nicht stimmen – das  hat der Evangelist Matthäus auch nie behauptet.
Weise dagegen waren die Sterndeuter aus dem Osten sicher schon:  Was gibt es Vernünftigeres, als menschengemachte Grenzen zu überwinden, um sich dem einzig möglichen Sinn im Leben zuzuwenden: die Realität von Hass und Gewalt durch die Hoffnung auf Frieden und Gerechtigkeit zu überwinden – indem man Jesu Botschaft der Liebe nachjagt.

Jonas Christopher Höpken

Solidarität mit Klima-Aktivisten

Presseerklärung
Linksfraktion solidarisiert sich mit Klima-Aktivisten
Terror gegen emanzipatorisches Engagement darf nicht zugelassen werden
Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Oldenburg solidarisiert  sich mit den Aktivistinnen und Aktivisten des Klimacamps. Die feigen Angriffe auf das Camp (NWZ vom 15.7.22) verurteilen wir auf Schärfste. Offensichtlich handelt es sich um rechtsextremistisch motivierte Täter, die nicht nur den menschengemachten Klimawandel bagatellisieren, sondern auch feindlich  gegenüber emanzipatorischem Engagement eingestellt sind. Dieser Terror darf nicht zugelassen werden.
Menschen wie die Klimaaktivistinnen und Aktivisten, die sich frei von Egoismus für die Rechte von Menschen und für eine Zukunft auf unserem Planeten einsetzen, sind das Rückgrat unserer Demokratie. Dass diese Menschen von reaktionären Kräften eingeschüchtert oder sogar Gewalt ausgesetzt werden, ist unerträglich. Wir fordern daher die Polizei auf, einen verlässlichen Schutz des Klima-Camps sicherzustellen. Es kann nicht sein, dass eine Gruppe von Demokratiefeinden die Möglichkeit hat, über Wochen Terror und Gewalt auszuüben, ohne dass dies unterbunden wird.
Jonas Christopher Höpken
Ratsherr Fraktion Die Linke

Linke lehnt Schließung von Stadtteilbädern ab

Presseerklärung Fraktion Die Linke.Oldenburg

Linke lehnt Schließung von Stadtteilbädern ab
Krogmann betreibt Panikmache
Niemandem mit wenig Geld den Gashahn oder die Heizung abstellen!
Gegen die zeitweilige Schließung von Stadtteilbädern spricht sich die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Oldenburg aus. Eine solcher Schritt würde auf unseren Widerstand stoßen – wie auch andere unverhältnismäßige Maßnahmen, die vor allem Menschen treffen, die auf eine funktionierende städtische Infrastruktur angewiesen sind. Oberbürgermeister Krogmann betreibt hier Panikmache (NWZ vom 8.7.22), die nicht angemessen ist.
In der gegenwärtigen Situation gilt es vielmehr Ruhe zu bewahren und abzuwarten, wie die Versorgung mit Gas im Winter überhaupt aussehen wird. Nach der angekündigten Lieferung der Turbine für  Nordstream I durch Kanada lässt sich dies noch nicht prognostizieren. Auch die Diskussion über die Einschränkung der Warmwasserversorgung oder die zwangsweise Reduzierung der Heiztemperatur (NWZ vom 11.7.22) ist in dieser Situation unverantwortlich.
Wichtig wäre dagegen jetzt die Zusicherung, dass in Oldenburg niemandem der Gashahn oder die Heizung abgestellt wird, weil er oder sie drastisch erhöhte Rechnungen nicht bezahlen kann. Die Oldenburgerinnen und Oldenburger -auch die mit wenig Geld – müssen sich jetzt darauf verlassen können, dass sie vor solchen Horrorszenarien geschützt werden.
Jonas Christopher Höpken
Ratsherr Die Linke.Oldenburg
Mittglied im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Identitätspolitischer Wahn führt zum Gegenteil eines multikulturellen Weltbildes

Leserbrief zum Artikel „Artefakt aus einer vergangenen Zeit“ (Welt am Sonntag 25/2022)
In der Neuauflage der deutschsprachigen Enid Blyton-Bücher gibt es also keine Schwarzen mehr. Nur noch Weiße. Natürlich ohne Rasta-Locken, bestimmt nur mit gut gekämmten blonden Haaren. Kann das wirklich die Lösung sein? Bekämpft man Rassismus, indem man die Kinderwelt der Buntheit, der auch äußerlich sichtbaren kulturellen Vielfalt beraubt? Oder glaubt irgend jemand, wenn menschliche Hautfarbe in Kinderbüchern nicht mehr erwähnt wird, stellen Kinder sich automatisch auch  Schwarze und asiatisch aussehende Menschen vor- und eben nicht nur Weiße? Hier führt identitätspolitischer Wahn zum Gegenteil eines multikulturellen Weltbildes – zu einer traurigen grauen Einheitswelt.
Sicher, es gibt auch die Gefahr des Positiv-Rassismus: Für mich als Kind war der Schwarze mit rollenden Augen und blitzend weißen Zähnen immer der Gute, der mich faszinierte – aber natürlich auch der Exotische und damit der Andere.  Aber ist das wirklich so schlimm? Zum Rassisten bin ich deshalb nicht geworden; im Gegenteil. Kann es wirklich der richtige Weg sein, Rassismus durch Leugnung von Vielfalt zu bekämpfen?
Die nächste Maßnahme steht sicher schon vor der Tür: die Ausmerzung der Unterschiede zwischen Frau und Mann aus Literatur und Filmkunst. Damit verbunden die Streichung von Liebe und Erotik aus der Poesie. Prüderie war in der realen Welt  immer schon eher ein linkes als ein katholisches Problem. Schafft man so mehr Gleichheit zwischen den Geschlechtern?
Sahra Wagenknecht hat schon Recht: Wer die Diskriminierung und Benachteiligung von Menschen wirklich bekämpfen will, muss die soziale Frage in den Mittelpunkt stellen – nicht die Frage von politisch korrekter Sprachsemantik.
Jonas Christopher Höpken

Die Linke sollte auch mal Persönlichkeiten in ihren Vorstand wählen

Betr. „Vor dem Parteitag – Das Panikorchester“ (SZ vom 23.06.2022)
Sehr geehrte Damen und Herren,
normalerweise erlebe ich die SZ als ziemlich faktensicher, aber in Ihrem oben genannten Leitartikel sind Ihnen gleich vier sachliche Fehler unterlaufen, worauf ich Sie für Ihre bekannte Rubrik „Korrekturen“ aufmerksam machen möchte:
1) Es ist nicht zutreffend, dass Oskar Lafontaine „die SPD-Konkurrenz WASG gegründet“ hat. Vielmehr wurde die WASG  ohne Oskar Lafontaine gegründet, als dieser noch SPD-Mitglied war und es auch noch eine ganze Zeit lang blieb. Allerdings wäre die WASG nach allen Umfragen genau wie die PDS bei der Bundestagswahl 2005 und wahrscheinlich bei allen darauffolgenden Wahlen unter 5% geblieben, also keine „SPD-Konkurrenz“ geworden. Oskar Lafontaine schlug dann ein Zusammengehen von WASG und PDS vor. Dies war der entscheidende Schritt, der eine ungeheure Dynamik entfachte und das Parteiensystem bis heute veränderte.
2) Es ist nicht zutreffend, das „Bewegungslinke mit Betriebsräten streiken“. Zutreffend ist vielmehr, dass in Deutschland Betriebsräte nicht streiken dürfen; Ihnen ist sogar der Aufruf zum Streik untersagt. Während eines Streiks sind die freigestellten Betriebsratsmitglieder im Idealfall die einzigen Beschäftigten, die  n i c h t  streiken. In den Streik treten vielmehr gewerkschaftlich organisierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Bewegungslinke streiken, auch hier irren Sie sich, in der Regel  n i c h t mit – es sei denn sie sind zufällig auch gewerkschaftlich organisierte Beschäftigte des jeweiligen Betriebes. Das kommt allerdings eher selten vor – Bewegungslinke halten nicht so viel von betrieblicher Arbeit, sondern mehr vom bedingungslosen Grundeinkommen.
3) Es ist nicht zutreffend, dass Sahra Wagenknecht „gleichzeitig die populärste und die unbeliebteste Politikerin der Linken“ ist. Das klingt zwar wunderbar dialektisch, ist trotzdem von der Logik her nicht möglich. Nach allen (!)  Umfragen ist Sahra Wagenknecht vielmehr gleichzeitig die populärste und die beliebteste Politikerin. Bei ihren innerparteilichen Gegnern indes ist weniger die eigene  Unbeliebtheit als vielmehr die eigene völlige Unberkanntheit das Problem.
4) Es ist nicht zutreffend, dass Die Linke vor der Entscheidung steht, ob sie „Putins Angriffskrieg aufs Schärfste verurteilen“ oder „der NATO eine Mitschuld“ geben soll. Richtig ist vielmehr, dass die wenigen Linken, die die Gelegenheit bekommen, in Talkshows ihre Meinung bekanntzumachen, überwiegend beides gleichzeitig tun, also gleiche Maßstäbe an alle Kriegstreiber anlegen. Genau wie der Papst. Und absolut zu Recht. Der Papst hat dafür allerdings auch ziemlich unsachliche Kritik bekommen.
5) Zutreffend ist allerdings ihre Anregung am Schluss ihres Artikels, dass die Partei vielleicht auch Persönlichkeiten in ihren Vorstand wählen sollte, bei denen die Chance besteht, dass sie „ab und zu in eine Talkshow eingeladen zu werden“. Das war, glaub ich, zuletzt bei der Vorstandwahl 2009 der Fall. Ihr Vorschlag, liebe SZ, dass DIE LINKE auch ein wenig auf ihre Außenwirkung achten sollte ist so grandios, dass es sich allein schon wegen dieses Vorschlages gelohnt hat, Ihren Leitartikel gelesen zu haben.
Jonas Christopher Höpken
Mitglied im Bundesausschuss DIE LINKE
Ratsherr Die LINKE.Oldenburg

Höpken im Bundesausschuss der LINKEN

Höpken im Bundesausschuss der Linken
Auf dem niedersächsischen Landesparteitag wurde der Oldenburger Ratsherr Jonas Christopher Höpken in den Bundesausschuss der Partei DIE LINKE gewählt. Der Bundesausschuss ist das zweithöchste Gremium der Partei hinter dem Bundesparteitag und kontrolliert den Bundesvorstand. In meiner Bewerbungsrede verwies Höpken  auf seine Tätigkeit in der Oldenburger Kommunalpolitik, aber auch in der Katholischen Arbeitnehmerbewegung und in der gewerkschaftlich ausgerichteten Betriebsratsarbeit. „Im Bundesausschuss stehe ich für den Kurs, für den auch Amira Mohamed Ali steht, nämlich für einen klar sozial- und friedenspolitisch ausgerichteten Kurs.“ sagte er.

Keine Spaltung zwischen Geflüchteten zulassen!

Presseerklärung Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Oldenburg

Keine Spaltung zwischen Geflüchteten zulassen!
Stadtverwaltung sollte sich für Gleichbehandlung einsetzen

Dass Geflüchtete aus der Ukraine voraussichtlich künftig nicht mehr Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sondern nach dem SGB II bekommen (vgl. NWZ vom 18.05.22), ist zu begrüßen; kontraproduktiv ist aber, dass dies nicht für alle Geflüchteten gilt. Durch die Schaffung von zwei Klassen Geflüchteter mit unterschiedlichen finanziellen Ansprüchen besteht die Gefahr, Spaltung und Missgunst zu schüren. Sachlich ist das in keiner Weise gerechtfertigt, denn die Not von Geflüchteten zB aus anderen Kriegsgebieten ist nicht generell geringer als bei denen aus der Ukraine. Auch die Beratungs- und Förderangebote sollten daher für alle Geflüchteten gleich sein.

Sachgerecht wäre es, allen Geflüchteten Leistungen nach dem SGB II zu gewähren, da dies eigentlich sowieso nur das Existenzminimum abdeckt und daher nach unseren Vorstellungen reformiert werden muss. Anstatt die voraussichtliche unterschiedliche Behandlung von Geflüchteten zu begrüßen, sollte die Verwaltung sich im eigenen Interesse für eine Gleichbehandlung einsetzen.

Jonas Christopher Höpken
Ratsherr Die Linke.Oldenburg
Mitglied im Ausschuss für Integration und Migration

Monotone Nivellierung?

Leserbrief zum „Streiflicht“ der SZ vom 17.05.2022
Vom „Streiflicht“ ist der SZ-Leser eigentlich Feinsinnigkeit, paradoxe Verknüpfungen und spitze Ironie gewohnt. Nichts davon in der antilinken Polemik vom 17. Mai. Sorgt der Krieg auch in der SZ für eine monotone Nivellierung? Mir würde einiges einfallen, wie man die gesellschaftliche Linke – gerne auch im Zusammenhang mit der langjährigen öffentlichen Dominanz Oskar Lafontaines – mit spitzer Nadel persiflieren könnte. Das oben genannte Pamphlet bleibt dagegen erschreckend unter den Möglichkeiten der SZ-Redaktion.
Lafontaine nur ein „Großmeister der Spaltung“? Auf der einen Seite ja, wenn man Spaltung mit der Fähigkeit zur inhaltlichen Polarisierung gleichsetzt. Aber gerade dadurch bewies er auf der anderen Seite in den letzten Jahrzehnten wie wenig andere bundesdeutsche Politiker die Fähigkeit zum Zusammenführen: – Im Saarland, wo er durch seine Aufbaupolitik kontinuierlich absolute Mehrheiten holte, während anderswo schon das Ende der Volksparteien ausgerufen wurde. – In der SPD, die er Mitte der 90er Jahre aus einem erschütternden Zustand des Auseinanderfallens durch beeindruckende Integrationsarbeit erst zusammen- und dann wieder an die Macht führte. – Und nicht zuletzt in der Anfang des Jahrtausends faktisch nicht mehr existierenden Linken, die er aus den Trümmern einer sterbenden Ost-Regionalpartei und versprengten Resten der implodierten West-Gewerkschaftssozialen neu schuf – mit allen Vorraussetzungen für ihre dauerhafte gesamtdeutsche  Etablierung.
Warum sie sich stattdessen selbst wieder verflüchtete – das wäre ein lohnenswertes Thema für anspruchsvollen Journalismus. Den Streiflicht-Autoren fällt dazu neben schlecht gelungener Polemik gegen die Friedensbewegung nur ein: „weitgehende Unverständlichkeit der Erörterungen“. Dies ist in der Tat ein zentrales Problem der intoleranten und unbarmherzigen Identitätslinken – von der auch schon die SPD der 90er Jahre geplagt war und die heute jeden Diskurs zerstört. Genau das  aber hat Lafontaine immer wieder durchbrochen: Ende der 90er Jahre durchaus  gemeinsam mit Gerhard Schröder, der ebenfalls ein Klar-Sprecher ist, sich aber frühzeitig von der Gegenseite kaufen ließ und dies derzeit auf die Spitze treibt. Dass Oskar Lafontaine das nie passiert ist, dass er im Gegenteil  bis heute konsequent gegen jede Käuflichkeit von Politik kämpft, werden ihm die neoliberalen Meinungseliten nie verzeihen.
Jonas Christopher Höpken